• Das elektronische Abfallnachweisverfahren (eANV)

    Das eANV regelt die Abläufe bei der elektronischen Nachweisführung über den Verbleib von gefährlichen Abfällen. Ob ein zu entsorgender Stoff als gefährlicher Abfall einzustufen ist, kann aus der Abfallverzeichnisverordnung (AVV) entnommen werden. Die gefährlichen Abfälle sind in der AVV jeweils mit einem * gekennzeichnet. Von der elektronischen Nachweisführung generell ausgenommen sind Übernahmescheine im Rahmen der Sammelentsorgung (bis max. 20 Mg/Jahr pro Anfallstelle und Abfallart) und die Entsorgung von Kleinmengen (max. 2 Mg/Jahr insgesamt).

    Am 1. Februar 2007 sind das Gesetz und die Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung in Kraft getreten. Beide Regelwerke haben zum Ziel, die Abfallbehörden von Bürokratie zu entlasten und gleichzeitig die Effizienz der abfallrechtlichen Überwachung zu stärken. Seit dem 1. April 2010 ist die elektronische Nachweisführung für alle am Prozess der Entsorgung gefährlicher Abfälle Beteiligten Pflicht. Bis zu diesem Zeitpunkt waren die rechtlichen Vorgaben umzusetzen und alle Beteiligten hatten eine eigene Infrastruktur für die elektronische Nachweisführung von gefährlichen Abfällen zu nutzen.

    Was ist neu?
    Auch nach der Novellierung der abfallrechtlichen Überwachung bleibt das bisherige Nachweisverfahren, zu dem die Vorabkontrolle mittels Entsorgungsnachweisen und die Verbleibskontrolle mittels Begleitscheinen und Übernahmescheinen gehören, im Wesentlichen unverändert.

    Die eigentliche Neuerung besteht darin, dass für das neue Nachweisverfahren elektronische Kommunikationstechniken verwendet werden. Statt der bekannten Papierformulare werden im künftigen Nachweisverfahren grundsätzlich elektronische Formulare ausgetauscht. Die Unterschiede der Nachweisführung mittels Papierdokumenten und elektronischen Formularen lassen sich am Beispiel des Begleitscheins gut erkennen. Der Begleitschein war in seiner ursprünglichen Form so konzipiert, dass er den Abfall von seinem Erzeuger über den Beförderer bis hin zum Entsorger ständig begleitet. Der elektronische Begleitschein ist dagegen eher als virtueller Begleitschein zu verstehen. Er existiert nicht in physikalischer Form, sondern nur noch elektronisch in den IT-Systemen der Beteiligten.

    Entsorgungsnachweise und Begleitscheine (auf Wunsch auch Übernahmescheine) werden von den Beteiligten in elektronischer Form erstellt und über ein zentrales Postfach elektronisch an die zuständigen Behörden übermittelt. Die elektronische Form als Äquivalent zur Schriftform bedingt die Unterzeichnung der elektronischen Formulare mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes. Die qualifizierte elektronische Signatur ist der manuellen Unterschrift unter einem Papierformular rechtlich gleichgesetzt.

    Wie haben wir uns darauf eingestellt?
    Eine Arbeitsgruppe aus unserem Hause hat sich intensiv mit der Umsetzung der gesetzlichen Forderungen befasst. Im Ergebnis wurde eine Softwarelösung (REGISTA®) entwickelt, die auch unseren Kunden angeboten wird. Sollten Sie daran Interesse haben, sprechen Sie uns an oder wenden Sie sich direkt an das REGISTA®-Team.

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